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Ausschuss für Kultur und Medien des Bundestages
Zusatz: 16. Wahlperiode
Rubrik: Einrichtungen
Strasse: Ausschuss für Kultur und Medien , Sekretariat, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1
PLZ: 11011
Ort: Berlin
Land: Deutschland
Email: kulturausschuss@bundestag.de
Fax: 0049 (0)30 227 36502
Telefon: 0049 (0)30 227 34006
Link: www.bundestag.de/ausschuesse/a22/index.html
Gegruendet: 2006
Kulturpolitik in Deutschland ist zwar in weiten Bereichen Angelegenheit der Länder, dennoch ist der Bund verantwortlich für die Rahmenbedingungen von Kunst und Kultur.
Kultur im Verantwortungsbereich des Bundes:
In diesem Rahmen ist der Bund u.a. zuständig für den Aufbau und die Förderung gesamtstaatlich bedeutsamer kultureller Einrichtungen oder für die Bewahrung und den Schutz des kulturellen Erbes. Der Bund vertritt weiterhin die Interessen der deutschen Kultur auf internationaler, besonders auf europäischer Ebene. Zu seinem Verantwortungsbereich gehört auch die Medienpolitik.
Kulturausschus, Bundesbeauftragter
Diese Aufgaben werden seitens des Bundes durch den Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und Medien (BKM) wahrgenommen, der unmittelbar der Bundeskanzlerin unterstellt ist.
Dem korrespondierend hat der Deutsche Bundestag den Ausschuss für Kultur und Medien eingesetzt. Der Aufgabenbereich des Ausschusses umfasst - neben dem Zuständigkeitsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien - federführend die auswärtige Kulturpolitik des Bundes, die vom Auswärtigen Amt verantwortet wird. Der Ausschuss befasst sich mit allen Kulturbelangen, die im Kompetenzbereich des Bundes im Rahmen seiner gesamtstaatlichen Verantwortung liegen und mit den kulturellen Angelegenheiten, die von nationaler Bedeutung sind, sowie mit dem breiten Themenfeld der Medienpolitik. Mit dem Ausschuss für Kultur und Medien haben Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende auf Bundesebene außerdem einen wichtigen Ansprechpartner für ihre Anliegen.
Tätigkeiten des BKM
Das Arbeitsspektrum der Ausschussarbeit reicht von der Kulturförderung über „Hauptstadtkultur“ und „Erinnerungskultur“ bis zur Filmförderung, von Fragen der Pressekonzentration bis zur Neugestaltung der Medien- und Kommunikationsordnung.
Im Vordergrund steht dabei die Beratung von Gesetzentwürfen, Anträgen und Unterrichtungen, die das Plenum des Deutschen Bundestages dem Ausschuss überweist. Ist der Ausschuss federführend, berichtet er dem Plenum über Beratungsverlauf und –ergebnis und legt dem Bundestag eine Beschlussempfehlung vor, die die Grundlage des abschließenden Votums im Plenum ist. Ist der Ausschuss mitberatend beteiligt, gibt er sein Votum an den federführenden Ausschuss weiter.
Darüber hinaus lässt sich der Ausschuss regelmäßig durch die zuständigen Ministerien über die Vorhaben der Bundesregierung und über aktuelle Entwicklungen Bericht erstatten, um die Arbeit der Regierung kritisch begleiten zu können. Zu seinen Regelmäßigen Tätigkeiten gehören auch Gespräche mit Vertretern von Institutionen, die im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses tätig sind: Zum Beispiel das Goethe-Institut, die Deutsche Welle oder die Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Anhörungen von Sachverständigen sind ein weiteres Mittel der Informationsbeschaffung; solche Hearings werden öffentlich zugänglich gemacht (siehe Homepage).
Mitglieder des BKM, 16. Wahlperiode
Vorsitzender: Hans-Joachim Otto (Frankfurt), FDP
Stellv. Vorsitzender: Siegmund Ehrmann, SPD
Mitglieder CDU/CSU
Dorothee Bär
Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
Reinhard Grindel
Monika Grütters
Dr. Günter Krings
Johann-Henrich Krummacher
Marco Wanderwitz
Mitglieder SPD
Siegmund Ehrmann
Monika Griefahn
Angelika Krüger-Leissner
Christoph Pries
Steffen Reiche (Cottbus)
Jörg Tauss
Dr. h. c. Wolfgang Thierse
Mitglieder FDP
Hans-Joachim Otto (Frankfurt)
Christoph Waitz
Mitglieder DIE LINKE.
Dr. Lothar Bisky
Dr. Lukrezia Jochimsen
Mitglieder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grietje Bettin
Katrin Göring-Eckardt
Verzeichnisdatum: 20.05.2006
Typ: Ausschuss, Bundestag
Land: Deutschland
Klassifikation: Kulturpolitik
Diese Nachricht wurde redaktionell betreut von Jens Ilg.
URL zur Zitation: http://www.theaterforschung.de/institution.php4?ID=590
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